Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma DR. SOHRAB Unternehmensberatung (nachstehend DSU genannt)
§ 1 Geltung der Bedingungen
Alle im Internetangebot, Seminarlehrmaterial, in Broschüren, Vorträgen u. ä. dargelegten Informationen und sonstigen Software-Entwicklungen, Anwendungsprogramme sowie Leistungsangebote von DSU unterliegen diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für DSU nicht verbindlich, auch wenn DSU diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Abweichungen von diesen AGB sind also nur wirksam, wenn DSU sie schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind Lizenzgewährungen der bei DSU entwickelten Software und/oder die Erbringung dienstvertraglicher Leistungen durch DSU, die der Beratung und Unterstützung des Kunden dienen. Alle Angebote von DSU sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertragsverhältnis beginnt erst mit der schriftlichen Bestätigung aller Einzelheiten des Auftrags durch DSU. Dabei gelten die an die bei DSU hinterlegte E-Mail-Adresse abgesandten E-Mails als schriftlich zugestellte Dokumente.
Sollte der Auftraggeber im Nachhinein erhebliche Leistungen über den bestehenden Vertrag hinaus von DSU fordern, wird hierüber eine gesonderte Vergütungsvereinbarung zwischen dem Kunden und DSU abgeschlossen werden.
§ 3 Datenschutz und Vertraulichkeit
Die an DSU übermittelten persönlichen bzw. geschäftlichen Daten und sonstigen Informationen werden vertraulich behandelt und nur im Zusammenhang mit den von DSU vertraglich angebotenen Leistungen verwendet. Diese werden nicht zweckentfremdet und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 4 Honorare und Zahlungsbedingungen
Die Vergütungen und deren Modalitäten werden jeweils im Angebot von DSU definiert und sind Nettopreise zuzüglich gesetzlich gültiger MwSt.
Rechnungen werden monatlich für erbrachte Teilleistungen von DSU erstellt und sind nach Erhalt und ohne Abzug zu entrichten. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er seine Geldschuld für die betreffende Zeit in Höhe von 6% über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu verzinsen. Solange der Kunde seine fälligen Schulden nicht beglichen hat, ist DSU zu keiner weiteren Leistungserbringung verpflichtet. Eingehende Zahlungen werden im Zweifelsfall in aufsteigender Reihenfolge der offenen Rechnungen zugeordnet.
§ 5 Mängelhaftung
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Leistungen von DSU, diese zu überprüfen und eventuelle Mängel gegenüber DSU in schriftlicher Form zu rügen. Geschieht die fristgerechte Mängelrüge nicht, gilt die Leistung als genehmigt.
DSU muss die Gelegenheit gewährt werden, innerhalb einer angemessenen Frist die Mängel bzw. grobe Abweichungen vom Vertrag zu beseitigen. Ist der Kunde weiterhin unzufrieden, muss DSU eine weitere Frist zur Nacherfüllung gewährt werden. Gelingt es DSU auch nach Setzung der Nachfrist nicht, die betreffenden Mängel zu beheben, kann der Kunde eine Herabsetzung des vereinbarten Honorars oder auch, je nach Relevanz der Mängel, die Annullierung des Vertrages fordern. Bei unerheblichen Mängeln ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
Die Garantiezeit für die Nachbesserung und Beseitigung von eventuell verdeckten Mängeln beträgt ein Jahr nach Erhalt der Leistung durch den Kunden. Ausgenommen sind die Software-Produkte, deren Quellcode (Quelltext) dem Kunden mit geliefert wird. In dem Fall kann von DSU der Quellcode vor dem Kunden erneut kompiliert und die richtige Funktion der Software demonstriert werden. Eine Rücknahme des Quellcodes durch DSU ist nicht möglich.
§ 6 Gewährleistungsausschluss
DSU ist keine Kanzlei für Rechts- und Steuerberatung und bietet diese Dienste nicht an. Alles Wissenswerte, Aufklärungen und Neuigkeiten mit rechtlichen und steuerrechtlichen Hintergründen, die von DSU den Kunden zur Verfügung gestellt werden, haben lediglich einen informativen Charakter und dürfen von Kunden nicht als Rechts- oder Steuerberatung angesehen werden. Notfalls muss in dem Fall ein Rechtsanwalt oder Steuerberater hinzugezogen werden. DSU übernimmt keine Haftung für die Anwendung dieser ohne fachlichen Rechts- und Steuerbeistand. Auch die von DSU zur Verfügung gestellten Anträge, Formulare und Verträge sind lediglich Muster und im Einzelfall nicht anwendbar, für deren Richtigkeit und Vollständigkeit keine Garantie übernommen wird. Außerdem soll der Kunde mit DSU aktiv kooperieren und die notwendigen Informationen über sein Unternehmen der DSU zur Verfügung stellen. Ferner kann DSU für diejenigen Leistungen keine Gewähr übernehmen, die von ihr vermittelt, aber von Dritten erbracht werden. Dies gilt auch für die Vollständigkeit, 100%-ige Richtigkeit und Aktualität der Informationen von DSU im Internet, Vortrags- und Seminarmaterial sowie für Broschüren, obwohl DSU ihre Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt zu erbringen versucht. Lediglich bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen, auf den Vertrag bezogenen Pflichtverletzungen kann DSU haftbar gemacht werden.
Der Kunde ist verpflichtet, für die Sicherung und ordentliche Aufbewahrung seiner Daten und Dokumente Sorge zu tragen. Für den Verlust der Daten durch Fehler des Kunden bei Datensicherung und -verschlüsselung, beispielsweise durch Anwendung eines falschen Passwortes, Vergessen des Codewortes, Beschädigung der Code-Datei (z.B. bei Stromausfall, Kurzschluss, Virusbefall u. Ä.) oder auch bei versehentlicher Änderung der Code-Datei und ähnlichen Fällen übernimmt DSU keinerlei Haftung. Der Kunde muss im eigenen Interesse seine Daten, auch in gedruckter Form, an sicheren Stellen aufbewahren! Denn die Änderung eines einzigen Bits in der Code-Datei führt dazu, dass die mit dieser Code-Datei verschlüsselten Daten nicht mehr entschlüsselt werden können.
§ 7 Schlussbemerkungen
DSU ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung vereinbarter Leistungen bzw. einiger Teile davon zu beauftragen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Mündliche Absprachen und Nebenabreden gelten nicht. Jeder Abschluss von Verträgen, deren Änderung oder Ergänzung bedarf der Schriftform.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Seiten ist stets Hamburg.